Chronik: August 2015

Artwork: Dorotea Etzler aka lazyliu.berlin "Das Nichts | 1505 sess.04 | wassertemp.ven | 170 Pics | Video 10:15 Min."

Was war los im Netz? Unsere Chronik zum Juni 2015 blickt zurück.

03.08. Das Bundeskanzleramt sowie Bundesinnenminister de Maizière (CDU) teilen mit, sie hätten von den Ermittlungen gegen Netzpolitik.org nichts gewusst. Justizminister Maas (SPD) zweifelt am Sinn des Verfahrens. Das Bundesamt für Verfassungsschutz lässt verlauten, man suche nur die Quelle des Blogs und habe nicht gegen Journalisten vorgehen wollen.
04.08. Generalbundesanwalt Harald Range teilt dem Justizministerium das vorläufige Ergebnis des unabhängigen Gutachters mit, wonach es sich bei den von Netzpolitik.org veröffentlichten Informationen um Staatsgeheimnisse handele. Das Ministerium erteilte Range die Weisung, das Gutachten sofort zu stoppen und den Auftrag zurückzuziehen. Range sieht darin einen unerträglichen Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz.
04.08. Justizminister Maas teilt mit, das Vertrauen in seinen Generalbundesanwalt sei nachhaltig gestört. Dessen Darstellung, man habe einen Stopp des Gutachtens vorher besprochen, sei falsch. Range wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Die Opposition sieht darin ein Bauernopfer und verlangt umfassende Aufklärung.
08.08. Das US-Team Evil Geniuses hat das E-Sport-Turnier „The International“ gewonnen und ein Rekord-Preisgeld von 6,63 Millionen US-Dollar eingestrichen.
10.08. Der IT-Konzern Google wird in mehrere separate Unternehmen aufgespalten, die unter der neuen Holding Alphabet fortgeführt werden. An deren Spitze werden die Google-Gründer Larry Page und Sergey Brin stehen.
10.08. Die Bundesanwaltschaft teilt mit, sie habe das Ermittlungsverfahren gegen Markus Beckedahl und André Meister wegen Verdachts auf Landesverrat eingestellt. Bei den von Netzpolitik.org veröffentlichten Informationen handele es sich nicht um Staatsgeheimnisse. Das Verfahren gegen Unbekannt werde weitergeführt.
11.08. Der US-Jurist und Internetaktivist Prof. Lawrence Lessig will crowdfinanziert in das Rennen um die US-Präsidentschaft einsteigen. Sollte er gewählt werden, wolle er den Kongress dazu bringen, einen „Citizen Equality Act“ zu erlassen. Damit soll dem Volk wieder mehr Macht gegeben werden.
12.08. Die Zeit zitiert Mitarbeiter von US-Präsident Barack Obama, wonach die Offenlegung der Selektorenliste dem NSA-Untersuchungsausschuss nie untersagt worden sei. Die Bundesregierung hatte monatelang das Gegenteil behauptet und die Herausgabe verweigert.
20.08. Nach einem Hackerangriff schaltet der Bundestag sein Computersystem ab. In den folgenden vier Tagen soll eine Generalüberholung erfolgen. Details werden aus Sicherheitsgründen verschwiegen
27.08. Justizminister Maas bemängelt Facebooks Löschpraxis: Rassistische und fremdenfeindliche Posts und Kommentare würden nicht effektiv unterbunden. Facebook nimmt die Bedenken „sehr ernst“ und ist „an einem direkten Austausch mit dem Minister interessiert“.
27.08. Das Bundeskanzleramt war entgegen eigener Aussagen bereits im April über die Anzeigen wegen Verdachts auf Landesverrat informiert. Das geht aus einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Kleine Anfrage der grünen Bundestagsfraktion hervor.
28.08. Facebook ist erstmals an einem Tag von einer Milliarde Menschen genutzt worden.

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