Chronik: März 2015

Artwork: Dorotea Etzler aka lazyliu.berlin "Das Nichts | 1507 sess.16 | glitch newell | 719 Pics | Video 36:39 Min."

Was war los im Netz? Unsere Chronik zum März 2015 blickt zurück.

02.03. Die EU-Kommission veröffentlicht erstmals den „Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft“, der unter anderem die Vernetzung und Verbreitung von digitalen Technologien in der EU vergleicht. Deutschland landet auf dem zehnten Platz.

02.03. Yahoo, das „weltgrößte Start-up“ (Marissa Mayer, CEO), feiert seinen 20.Geburtstag.

04.03. Die zuständigen Ministerien einigen sich darauf, zusätzlich 4,35 Milliarden Euro in den Jahren 2015 bis 2018 in den Breitbandausbau und die Verkehrsinfrastruktur zu investieren.

04.03. Konflikt in der EU: Die EU-Kommission veröffentlicht einen Verordnungsentwurf, nach dem Internetprovider unproblematisch ein Zwei-Klassen-Netz etablieren können. Auf der anderen Seite spricht sich das EU-Parlament wenige Tage später erneut klar für Netzneutralität aus. EU-Digitalkommissar Günther Oettinger bezeichnet währenddessen die Haltung in Deutschland als „taliban-artig“

06.03. Die Türkei blockiert die Website des Satire-Magazins Charlie Hebdo. Sie stelle eine Gefahr für den öffentlichen Frieden dar. Die Terroranschläge sind inzwischen knapp zwei Monate her.

07.03. Vizekanzler Sigmar Gabriel will sich auf seiner Saudi-Arabien-Reise für den inhaftierten Blogger Raif Badawi einsetzen. Dieser hatte sich abschätzig über den Islam geäußert und wurde dafür zu zehn Jahren Haft und 1000 Hieben verurteilt.

12.03. Das bulgarische Verfassungsgericht erklärt die nationale Regelung zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig. Bereits einen Tag zuvor setzt ein Gericht in Den Haag das niederländische Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung vorerst außer Kraft.

12.03. Das Bundeswirtschaftsministerium veröffentlicht einen Gesetzentwurf, der Rechtssicherheit für Betreiber von öffentlichen WLANs schaffen soll. Allerdings ist die Haftungsbefreiung an verschiedene Voraussetzungen geknüpft; beispielsweise müssen Privatpersonen oder Freifunk-Initiativen den Nutzer namentlich kennen.

13.03. Der US-Journalist und Snowden-Vertraute Glenn Greenwald wirft US-Präsident Barack Obama vor, das Überwachungssystem stärker ausgeweitet zu haben als sein Amtsvorgänger George W. Bush.

13.03. Ein Ausschuss des britischen Parlaments hat festgestellt, dass der Geheimdienst GCHQ zwar Massenüberwachung im Internet betreibt – das aber zumindest nicht pauschal und verdachtsunabhängig. Bürgerrechtler sind da anderer Ansicht.

14.03. „3-14-15“ – heute um 9:26:53 Uhr feiert die Wissenschaft die Kreiszahl Pi (3,1415…) mit dem Super-Pi-Tag.

15.03. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) spricht sich ausdrücklich für eine verfassungskonforme Vorratsdatenspeicherung aus.

16.03. Dank enger Verbindungen zur Staatsführung gelingt es dem Künstler Kcho, das erste öffentliche WLAN in Kuba bereitzustellen. Interessierte können in sein Kulturzentrum kommen und kostenlos bei 2 MBit/s surfen.

16.03. Aus veröffentlichter interner Kommunikation geht hervor, dass das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), das eigentlich für defensive Sicherheit zuständig ist, das BKA bei der Entwicklung des Bundestrojaners „in vollem Umfang unterstützt“ haben soll. Das BSI stritt eine Beteiligung stets ab.

17.03. Der Internet Explorer wird wohl verabschiedet. Microsoft plant, den Standardbrowser im kommenden Windows 10 nicht nur von Grund auf zu erneuern, sondern ihm auch einen neuen Namen zu geben. Grund dafür ist das inzwischen schlechte Image des einst omnipräsenten Browsers.

20.03. Die Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg und der BKA-Präsident Holger Münch sprechen sich für eine Vorratsdatenspeicherung aus.

25.03. Laut einer repräsentativen Umfrage des Bitkom e.V. nutzen inzwischen 63 Prozent der Bundesbürger ein Smartphone. Das sind 44 Millionen Menschen. Neben dem Telefonieren sind die beliebtesten Nutzungsarten: Fotos machen, im Internet surfen, der Kalender und Terminplaner.

26.03. Das bulgarische Parlament hat die Vorratsdatenspeicherung in einem Schnellverfahren wiederbelebt. Statt einem Jahr müssen die Daten jetzt nur noch sechs Monate gespeichert werden.

26.03. Der UN-Menschenrechtsrat einigt sich darauf, einen Sonderberichterstatter für das Grundrecht auf Vertraulichkeit und Datenschutz einzuführen.

26.03. Nach dem Repräsentantenhaus billigt nun auch der australische Senat den Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung. Dieser sieht eine zweijährige Speicherfrist für Standort- und Verbindungsdaten vor, auf die Sicherheitsbehörden in der Regel ohne Gerichtsbeschluss zugreifen können.

29.03. Thomas Geyer, Präsident des Dachverbandes der Besteller von Schienennahverkehr (BAG SPNV), erklärt: „Realistisch ist, dass wir WLAN in circa fünf Jahren in nennenswerterem Umfang im Schienennahverkehr haben.“

Letzte Artikel von Die Redaktion (Alle anzeigen)