Chronik: Mai 2015

Artwork: Dorotea Etzler aka lazyliu.berlin "Das Nichts | 1507 sess.04 | nog | 116 Pics | Video 13:08 Min."

Was war los im Netz? Unsere Chronik zum Mai 2015 blickt zurück.

06.05. Die EU-Kommissaren Andrus Ansip und Günther Oettinger stellen eine Strategie für den digitalen Binnenmarkt vor. Kritikern ist das Papier zu vage. So soll unter anderem nur gegen „ungerechtfertigtes“ Geoblocking vorgegangen und die E-Commerce-Richtlinie „überprüft“ werden.

08.05. Der Bundestag verabschiedet ein Gesetz, das es erlaubt, Informationen aus öffentlichen Beständen auch im Internet weiterzuverbreiten.

08.05. Russland und China haben vertraglich vereinbart, die IT-Infrastrukturen des anderen nicht anzugreifen und sich gemeinsam gegen Techniken einzusetzen, die „die interne politische und sozioökonomische Atmosphäre destabilisieren“.

08.05. Aus internen Mails geht hervor, dass die US-Regierung Deutschland nie ein No-Spy-Abkommen in Aussicht gestellt hatte, obwohl die Bundesregierung 2013 Gegenteiliges behauptete.

11.05. Das selbstfahrende Auto von Google ist sicherer als menschliche Fahrer. Laut Projektchef Chris Urmson seien die autonomen Fahrzeuge nach 2,7 Millionen Kilometern nur in elf leichtere Unfälle ohne Verletzte verwickelt gewesen – wobei das selbstfahrende Auto nicht ein einziges Mal der Verursacher gewesen sei und sogar noch weitere Unfälle verhindert habe.

11.05. Das höchste schwedische Gericht bestätigt in letzter Instanz den europäischen Haftbefehl gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange.

12.05. Aus neuen Akten geht hervor, dass der BND monatlich 6,6 Milliarden Metadaten sammle und davon bis zu 1,3 Milliarden Daten an die NSA weiterleite.

12.05. Der Blogger Ananta Bijoy Das wird in Bangladesh ermordert. Er setzte sich für das Portal Mukto-Mona kritisch mit dem Islam auseinander. Der Gründer des Portals, Avijit Roy, wurde schon im Februar mit Macheten angegriffen und getötet. Eine Gruppe von Al-Qaida bekennt sich zu den Morden.

13.05. Das Recht auf Vergessenwerden wird ein Jahr alt. Der Europäische Gerichtshof hatte damals entschieden, dass Suchmaschinenbetreiber Links aufgrund einer Namenssuche auf Antrag dieser Person prüfen und unter Umständen aus der Ergebnisliste löschen müssen. Seitdem hat Google mehr als 255.000 Löschanfragen erhalten und über 925.000 URLs überprüft.

14.05. Die Bundesregierung plant, das Zentrum für Informationsverarbeitung und Informationstechnik (ZIVIT), die Bundesstelle für Informationstechnik (BIT) und die IT-Dienstleistungszentren (DLZ-IT) zum Bundesrechenzentrum zusammenzulegen.

15.05. Es wird bekannt, dass seit Anfang Mai Unbekannte massiv das IT-System des Deutschen Bundestages angreifen. Sie sollen sich nach dem Einsatz eines Trojaners frei im Netzwerk bewegt haben können. Ermittler vermuten einen ausländischen Geheimdienst dahinter. Zur Sicherheit werden einzelne Laufwerke heruntergefahren, das System wird jedoch nicht vom Netz genommen.

18.05. Der österreichische Abgeordnete Peter Pilz (Die Grünen) veröffentlicht einen geheimen Vertrag zwischen der Deutschen Telekom und dem BND. Demnach hat sich die Telekom 2004 verpflichtet, dem BND jeglichen Datenverkehr weiterzuleiten, der in Deutschland weder Ziel noch Ursprung hat (sogenannter Transitverkehr). Dafür sollte sie 6.500€ monatlich erhalten. Pilz stellt Strafanzeige.

21.05. Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bezeichnet den Regierungsentwurf zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung als Augenwischerei, die Veränderungen als Kosmetik: „Aus Raider wird jetzt Twix.“

24.05. EU-Digitalkommissar Günther Oettinger spricht sich für ein vollständiges Abschaffen von Roaming-Gebühren innerhalb der EU aus.

27.05. Das Bundeskabinett beschließt den von Justizminister Heiko Maas ausgearbeiteten Gesetzentwurf zur Einführung einer Vorratsdatenspeicherung. Thomas Strobl, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, spricht von einem „Quantensprung für die innere Sicherheit“.

27.05. Die US-Steuerbehörde IRS wurde über Monate hinweg heimlich beklaut: Personenbezogene Daten von über 100.000 Steuerzahlern sind entwendet worden, darunter auch die besonders wichtigen Sozialversicherungsnummern.

28.05. Fitnessband-Hersteller Jawbone verklagt den Konkurrenten Fitbit. Der habe im großen Stil Mitarbeiter abgeworben und sei dadurch an Geschäftsgeheimnisse gekommen. Fitbit steht kurz vor dem Aktiengang.

29.05. Umfragen zufolge haben 93 Prozent der Internetnutzer ihren digitalen Nachlass noch nicht geregelt, obgleich 80 Prozent sich darum kümmern wollen. Das liegt vor allem am Mangel an Aufklärung – viele sind sich der rechtlichen Situation im Falle ihres Ablebens nicht bewusst.

Letzte Artikel von Die Redaktion (Alle anzeigen)