Chronik: November 2016

R136 observed with WFC3 / Credit: NASA, ESA, and P. Crowther (University of Sheffield)

01.11. Nach fast zehnjährigem Streit einigen sich Youtube und die Verwertungsgesellschaft GEMA auf einen Lizenzvertrag, bewahren jedoch Stillschweigen über die genauen Konditionen.
04.11. Während die türkische Regierung mehrere einflussreiche Oppositionspolitiker festnehmen lässt, werden diverse soziale Netzwerke, darunter Whatsapp, Facebook und Twitter, als „vorübergehende Sicherheitsmaßnahme“ blockiert.
04.11. Ein Gesetz passiert den Bundesrat, das Assistenzsysteme für automatisiertes Fahren für zulässig erklärt, solange der Fahrer jederzeit eingreifen und selbst das Steuer übernehmen kann.
04.11. Im Eilverfahren winkt der Bundesrat ein Gesetzespaket durch, das die bisherige Internetüberwachung durch den Bundesnachrichtendienst auf eine gesetzliche Grundlage stellt.
05.11. Heute vor 30 Jahren wurden die ersten drei von bislang über 16 Millionen .de-Adressen vergeben – an die Universitäten in Dortmund, Paderborn und Karlsruhe.
07.11. Der Nationale Volkskongress Chinas verabschiedet ein neues Gesetz, mit dem die „Ordnung und Sicherheit des Cyberraums“ stärker geschützt werden soll. Es sieht unter anderem vor, dass Betreiber sogenannter „kritischer Infrastruktur“ nur noch Soft- und Hardware kaufen dürfen, die eine staatliche Genehmigung erhalten haben. Das Gesetz strotzt vor vagen Formulierungen.
09.11. Facebook erklärt, vorerst keine Daten von europäischen Whatsapp-Nutzern in die USA zum Mutterkonzern weiterzuleiten. Nachdem zahlreiche europäische Datenschützer ihre Bedenken geäußert hatten, will man nun zunächst das Gespräch mit ihnen suchen.
10.11. Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigt zusätzliche drei Milliarden Euro, um die Bundespolizei, das Bundeskriminalamt und das Bundesamt für Verfassungsschutz mit weiterem Personal sowie Sachmitteln auszustatten. Außerdem soll mit 14 Millionen Euro aus diesem Paket die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (Zitis) aufgebaut werden, die die Ermittlungsbehörden beim Entschlüsseln von Daten unterstützen soll.
11.11. Der Europäische Gerichtshof entscheidet, dass E-Books unter die EU-Richtlinie zum Vermiet- und Verleihrecht fallen. Damit ist es Bibliotheken fortan erlaubt, ihren Nutzern auch digitale Bücher zeitlich begrenzt zur Verfügung zu stellen.
11.11. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat erste Gelder für die Entwicklung eines eigenen Spionagesatelliten des Bundesnachrichtendienstes freigegeben. Das Projekt soll insgesamt mindestens 400 Millionen Euro kosten und 2022 erste Bilder liefern.
11.11. Am heutigen „Singles Day“ bieten vor allem chinesische Online-Händler ihre Produkte zu deutlich reduzierten Preisen an. Allein der Shopping-Riese Alibaba hat bis zum Ende des Tages Waren im Wert von über 16 Milliarden Euro verkauft.
12.11. Aufgrund eines „schrecklichen Fehlers“ wird auf zwei Millionen Facebook-Profilen eine spezielle Gedenknachricht eingeblendet, mit der die betroffenen Nutzer – darunter Facebook-Gründer Mark Zuckerberg – für tot erklärt werden.

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