Chronik: September 2015

Artwork: Dorotea Etzler aka lazyliu.berlin "Das Nichts | 1506 sess. 17 | hedo | 244 Pics | Video 13:53 Min."

Was war los im Netz? Unsere Chronik zum Juni 2015 blickt zurück.

02.09. Die SPD will sich dafür einsetzen, dass Informatik-Unterricht in allen Bundesländern in Schulen als Pflichtfach eingeführt wird.
04.09. Vor 20 Jahren ging die Auktionsplattform Ebay online. Der erste verkaufte Artikel war ein defekter Laserpointer.
04.09. Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU), der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie Wissmann, Bitkom-Chef Dirks und der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei Huber haben auf einem Teilstück der A9 den Startschuss für den Probebetrieb autonom fahrender Autos gegeben.
05.09. Laut Spiegel hat die CIA jahrelang den US-amerikanischen Telekommunikationsanbieter MCI an dessen deutschen Standort in Hilden überwacht. So sei der Telefon- und Faxverkehr in Deutschland mitgeschnitten und die Daten direkt in die USA weitergeleitet worden. Eine vorherige Überprüfung durch den BND habe entgegen anderslautender Aussagen im NSA-Untersuchungsausschuss nicht stattgefunden.
08.09. EU-Kommission und US-Regierung haben sich über den Text eines Rahmenabkommens zum Datenschutz geeinigt. Vor der Abstimmung im EU-Parlament müssen die USA jedoch ein Gesetz verabschieden, das EU-Bürgern die Durchsetzung ihrer Datenschutzrechte vor US-Gerichten ermöglicht.
09.09. Die VG Media ist beim Bundeskartellamt erneut mit einer Beschwerde gegen Google gescheitert. Es sei gerechtfertigt, dass Google News zur Vermeidung eines Schadensersatzrisikos nur noch die Überschriften von Artikeln anzeige, solange der Verlag nicht auf Ansprüche aus dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger (LSR) verzichte.
11.09. Der Leiter der Abteilung 6 im Bundeskanzleramt (Dienst- und Fachaufsicht Geheimdienste), Günther Heiß, hält es lediglich für nötig, im BND-Gesetz „klarstellende Regeln“ aufzunehmen. Neue Eingriffsermächtigungen seien nicht erforderlich.
12.09. Der Hack der Bundestags-IT gelang durch gefälschte E-Mails, als deren Absender die UN erschien. Der Link zu einem angeblichen UN News Bulletin führte zum Download der Schadsoftware. Dieser Phishing-Angriff erfolgte zeitgleich bei mehreren staatlichen und internationalen Organisationen; die Drahtzieher sind noch unbekannt.
14.09. Weil Lehrer und herbeigerufene Sicherheitskräfte eine Bombe vermuteten, wird in den USA der 14-jährige muslimische Schüler Ahmed Mohamed in Handschellen aus der Schule geführt. Er hatte eine selbstgebaute Uhr mitgebracht.
17.09. Um die Herausgabe der NSA-Selektorenliste zu erstreiten, klagen die Bundestagsfraktionen der Grünen und der Linken beim Bundesverfassungsgericht gegen die Bundesregierung.
24.09. Die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) hält den von der VG Media aufgestellten Tarif für Presseverleger für unangemessen. Die Verwertungsgesellschaft will aufgrund des LSR von Google eine Lizenzzahlung von rund sechs Prozent des Gesamtumsatzes mit der Darstellung von Verlagsinhalten aus Deutschland. Ferner hält die Schiedsstelle Snippets mit einer Länge von bis zu sieben Wörtern für nicht LSR-pflichtig.
24.09. Die für die Adressverwaltung in Nordamerika zuständige American Registry for Internet Numbers (ARIN) hat ihre letzten IPv4-Adressen ausgegeben. Damit können neue Anträge nur noch bedient werden, wenn ungenutzte Adressblöcke zurückgegeben werden.
25.09. Der Bundesrat hat einen Gesetzentwurf passieren lassen, mit dem die Zusammenarbeit im Verfassungsschutz verbessert werden soll. Außerdem wird die strategische Fernmeldeüberwachung des BND auf Cyber-Gefahren ausgedehnt.
26.09. Facebook-Chef Zuckerberg hat auf Nachfrage von Kanzlerin Merkel bestätigt, man wolle in Zukunft besser gegen Hasskommentare vorgehen. Bundesjustizminister Maas verständigte sich bereits zuvor mit Facebook über die Gründung einer Task Force.

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