Das Ende des klassischen Fernsehens

Foto: Karl Heinz Laube / Pixelio

Das neue Jugendangebot von ARD und ZDF ist ein Paradigmenwechsel in der Geschichte des Fernsehens: vom linearen Programm zum Hypertext, vom Massenmedium zum Kommunikationskanal. Was bedeutet diese Entwicklung für die Medienlandschaft in Deutschland?

ARD und ZDF sollen im Länderauftrag ein Jugendangebot erstellen, das nicht mehr auf den herkömmlichen Rundfunkübertragungswegen, sondern ausschließlich über das Internet verbreitet wird Das haben die Bundesländer im Oktober beschlossen. Von vielen eher ungewollt, wird die Umsetzung die tiefgreifenden Veränderungen deutlich machen, vor denen das öffentlich-rechtliche System steht. Die lineare Verbreitung wird es weiterhin geben, aber der Begriff Sender verliert seine ursprüngliche Bedeutung: die Verbindung von Inhalten mit einem spezifischen Übertragungsweg. Für das geplante Jugendangebot soll es zwar ein eigenes Portal im Internet geben, die reale Nutzung wird aber mehr von Videoplattformen wie Youtube und sozialen Netzwerken wie Facebook abhängen.

Das Jugendangebot nimmt vieles vorweg, was den öffentlich-rechtlichen Angeboten insgesamt bevorsteht. Auf den mobilen Geräten ist das Jugendangebot nur eines unter unendlich vielen. Und auch bei älteren Nutzern und auf dem Fernsehschirm wird das Internet an Einfluss gewinnen.

Wenn das zusammenhängende Programm wegfällt und der Nutzer Inhalte zu jeder Zeit und an jedem Ort abrufen kann, gewinnt der einzelne Inhalt an Bedeutung. Das ist die gute Nachricht, für den Produzenten. Die schlechte Nachricht, für Programmgestalter und Sender: Ihre Orientierungsleistung wird zunehmend durch Such- und Empfehlungssysteme im Internet ersetzt. Diese Plattformen sind weder ortsgebunden noch der Regulierung zugänglich, sondern agieren global und nutzen die economy of scale. Sie haben Zugang zu den Nutzungsdaten und bauen darauf ihre Geschäftsmodelle. Sie können mehr in Innovation und Nutzerfreundlichkeit investieren.

Neue Regeln für die Verbreitung

Im Internet gibt es keine must carry-Regeln wie beim digitalen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Navigation auf der Benutzeroberfläche der digitalen Geräte wird – anders als bei Empfangsgeräten eines Kabelnetzbetreibers – nicht reguliert. Die Planungen für das Jugendangebot zeigen den Verlust des Einflusses auf Distribution und Auffindbarkeit und damit auf die entscheidenden Faktoren für die Nutzung. Muss das so sein? Wir haben schließlich eine Bund-Länder-Kommission, die sich mit Fragen der Konvergenz in der digitalen Welt befasst.

An der Stelle, die am leichtesten der Regulierung zugänglich ist und ihrer auch bedarf – dem Internetzugang zum Endnutzer – zeigt sich das Primat der Telekommunikationsunternehmen. Die europäischen Regelungen zur Netzneutralität hindern sie kaum, spezielle Dienste mit Vorfahrtsrechten auszustatten – die das Jugendangebot von ARD und ZDF nicht hat. Die deutsche Medienpolitik scheint jedoch an dem für die Medien zentralen Thema Netzneutralität wenig interessiert.

Der bevorzugte Zugang des Rundfunks zum terrestrischen Frequenzspektrum ist für das Jugendangebot nicht mehr relevant. Bei der Verbreitung im Internet wäre die Bevorzugung publizistischer Inhalte eine Herausforderung an die Regulierer, denn es gibt viele andere berechtigte öffentliche Interessen. Doch die Netzneutralität ist nicht gesichert: Das klassische Prinzip des Medienrechts, Vielfalt zu gewährleisten, wird durch Rücksichten auf die Interessen der Telekommunikationsunternehmen ersetzt. ARD und ZDF können aber nicht wie ein Startup Geschäftsanteile an die Telekom abgeben, um sich damit einen bevorzugten Transport oder Datenvolumina zu erkaufen.

Auffindbarkeit – Schlüsselfrage in der digitalen Welt

In der Zeit knapper Kanäle war es leicht, öffentlich-rechtliche Inhalte zu finden; die digitalen Fernsehkanäle werden immerhin noch prominent gelistet. Doch wie findet man sie im Internet? Medienpolitik und Regulierer haben es schwer mit global agierenden Digitalplattformen für Suche und Empfehlung – den Intermediären. Diesen Datenherrschern kann man nicht mit nationalen Regelungen oder gar denen einzelner Bundesländer begegnen.

Auch wenn Medien nach wie vor für die Gesellschaft wichtig sind, sind sie kein Bereich, den man unabhängig betrachten kann. Die Digitalisierung erfasst alle Lebens-und Wirtschaftsbereiche, weil das Internet die Basisinfrastruktur für alles ist und die klassischen Medien nur eine von zahllosen Anwendungen. Die Macht von Google und Facebook ist eine ganz andere als die traditioneller Medienunternehmen. Es gibt nicht nur die Konvergenz zwischen Medien- und Telekommunikationsrecht; die Herausforderung der asymmetrischen Regulierung, die die alten Spieler trifft, aber nicht die neuen, betrifft viele Bereiche. Nicht nur die Medien fragen sich, welche Anforderungen an Transparenz und Diskriminierungsfreiheit an die Algorithmen der Such- und Empfehlungssysteme zu stellen sind. Benachteiligungen durch mächtige Plattformbetreiber und Anbieter zu verhindern, ist eine herausragende Aufgabe der Regulierung; praktisch wird sie derzeit von der EU-Kommission wahrgenommen.

Noch schwieriger als der Schutz vor Diskriminierung sind für die Ansätze, die zumindest theoretisch diskutiert werden, zugunsten erwünschter Inhalte und Dienste in Algorithmen einzugreifen. Jeder Versuch, bestimmte Inhalte leichter auffindbar zu machen, steht im Konflikt mit dem Interesse des Nutzers, darüber selbst zu entscheiden. Bisher gibt es keinen praktikablen Vorschlag, wie dies in einer praktischen Konkordanz aufzulösen wäre. Für das Jugendangebot wird bessere Auffindbarkeit nicht einmal vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk gefordert (mit gutem Grund, denn niemand wird behaupten, dass es die einzigen wertvollen Inhalte im Internet umfasst).

Vielleicht sollte man bescheidener werden und sich auch hier die Neutralität sichern. Das hat im Bereich der Presse ausgereicht, und bisher auch im Internet. Die alte Medienordnung hat zwar bei knappen Ressourcen die Auswahl nach Vielfalt und journalistischer Qualität vorgesehen, das lässt sich aber nicht ohne Kollateralschäden auf das Internet übertragen. Es sollte nicht Aufgabe vom Staat eingesetzter Institutionen sein, die Qualität der Medien umfassend zu bewerten.

Öffentliche Finanzierung von Inhalten?

Neben den Schwierigkeiten, gegenüber global agierenden Plattformen auf Verbreitung und Auffindbarkeit Einfluss zu nehmen, bleibt der Medienpolitik die Finanzierung von Inhalten im öffentlichen Interesse, eine Aufgabe mit nach wie vor nationalem Schwerpunkt (wenn auch zunehmend unter der Kontrolle der europäischen Wettbewerbsbehörden). Auch hier zeichnen sich grundlegende Veränderungen ab.

Das Jugendangebot ist von den finanziellen Voraussetzungen her eine zaghafte Antwort auf eine zentrale Herausforderung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Legitimation des Systems – insbesondere seiner auf die Haushaltsabgabe umgestellten Finanzierung – hängt davon ab, dass es tatsächlich die gesamte Bevölkerung erreicht, denn nur so kann der Beitrag zur demokratischen Willensbildung geleistet werden. Bei jungen Menschen zeigen sich erhebliche und zunehmende Schwächen. Gelingt es nicht, diese Entwicklung zu stoppen, gibt es nur den Weg der Kultursubvention. Oper, Theater und Museen zu finanzieren, macht auch dann Sinn, wenn nur ein Teil der Bevölkerung sie nutzt. Wenn nicht mehr das zusammenhängende Programm Grundlage des Modells ist, sondern der Abruf einzelner Inhalte, entfällt die Rechtfertigung, aus öffentlichen Mitteln auch Inhalte zu finanzieren, die für sich genommen keinen öffentlichen Auftrag erfüllen und von Privaten ebenso angeboten werden. Wer die Oper subventioniert, muss nicht auch den Unterhalt des Musicals subventionieren.

Kann und darf die zentrale Orientierungsleistung rein kommerziell agierenden Plattformen wie Google und Facebook überlassen werden? Von der Logik der Verfassungsrechtsprechung her läge ein entsprechender öffentlich-rechtlicher Auftrag nahe, zumal die Defizite der kommerziellen Lösung viel größer sind als die im privaten Rundfunk. Die Abnahme des potentiellen staatlichen Einflusses (seit früheren Entscheidungen des Verfassungsgerichts) erschwert einflussreiche neue Modelle, besonders in den bestehenden öffentlich-rechtlichen Strukturen. Suche und Orientierung im Internet sind nicht nur ein Medienproblem und lassen sich nicht isoliert lösen.

Bedarf es nicht künftig der besonderen Förderung deutschsprachiger Produktionen, ähnlich der Förderung von Filmproduktionen? Dies könnte auch Produktionen einschließen, die für sich betrachtet keinen besonderen öffentlichen Nutzen haben. Eine solche Umstellung müsste offen sein für die Förderung von Produzenten. Die vielfältigen Widersprüche, die es heute bei der Förderung des Films gibt – einerseits als Kulturgut, andererseits als Wirtschaftsgut –, lassen es allerdings fraglich erscheinen, ob ein neues Modell der Förderung von Videoproduktionen mit der Aussicht auf Akzeptanz bei den Wettbewerbsbehörden aufgebaut werden kann. Es ist auch künftig eine europäische Herausforderung, die bisher erstrebte Quote an europäischen Werken zu sichern.

Das Modell der öffentlich-rechtlichen Anstalt

Das Organisationsmodell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird nirgendwo so gut geschützt wie in Deutschland – durch eine Verfassungsrechtsprechung, die durch die analoge Medienlandschaft geprägt ist, und durch das hohe Interesse der Politik, nicht nur auf die Gremienzusammensetzung Einfluss nehmen zu können, sondern auch im Programm vorzukommen und Standortinteressen zu vertreten. Wie gut die Finanzausstattung gesichert ist, zeigt ein Vergleich mit der Ertragsentwicklung bei den privaten Medien, aber auch den Telekommunikationsunternehmen, die früher ebenfalls öffentliche Aufgaben wahrnahmen. Manchen Medienpolitikern dürfte die Standortfrage beim Jugendangebot wichtiger sein als seine Aussichten auf Relevanz.

Nach den in digitalen Wirtschaftsbereichen geltenden Gesetzen sind diese Strukturen schlechte Voraussetzungen für Innovationen. Bestand und Geld kann man politisch und rechtlich sichern und doch die verfassungsrechtlichen Ziele verfehlen, weil diese eine praktische Relevanz verlangen.

Es ist nicht realistisch, entsprechend den Vorschlägen mancher Gutachter die Anstalten zu privatisieren und über Stiftungen Produzenten zu fördern. Aber wenigstens einen Teil der Haushaltsabgabe für Innovationen vorzusehen und neue Strukturen zu erproben, und zwar unabhängig und nicht kontrolliert von den Etablierten wie beim Jugendangebot, sollte denen ein Anliegen sein, die Public Service auch im digitalen Zeitalter für unverzichtbar halten. Die letzte Neugründung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk liegt mehr als 20 Jahre zurück. Damals gab es kein Google und kein Facebook.

Hans Hege

Hans Hege

Dr. Hans Hege ist seit 1992 Direktor der Medienanstalt Berlin- Brandenburg (mabb).

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