Deut­sche Pres­se­ver­la­ge und das In­ter­net

Das mit dem Internet ist nur so eine Mode, denken viele Zeitungsmacher – diesen Eindruck bekommt man, wenn man die deutsche Debatte über Presseverlage, Leistungsschutzrecht, öffentlich-rechtliche Apps, das Internet und die Welt verfolgt. Ein Kommentar.

Wenn deutsche Presseverleger könnten, würden sie das Internet abschaffen. Es bringt nur Ärger. Weil jeder publizieren kann, zwingt der Wettbewerb die Verlage, Nachrichten kostenlos anzubieten. Gewohnte Bündel – Lokales finanziert den Politikteil, der Sport das Feuilleton – lassen sich nicht mehr verkaufen, weil Leser im Internet alles irgendwo einzeln bekommen. Die Werbeplätze sind nicht mehr knapp, so dass sie nicht zu gewohnt hohen Preisen verkauft werden können. Kontext-abhängige Werbung liefert die Anzeigen genau dahin, wo die Werbetreibenden sie haben wollen, statt dass die Firmen per Zeitung mit Schrotflinte ins Blaue schießen müssen und dann hoffen, dass sie irgendetwas getroffen haben.

Zu allem Überfluss verdienen gerade die Unternehmen Geld damit, die den Wandel erstens früher verstanden haben, zweitens entsprechende Erlösmodelle dafür entwickelt haben, drittens den Wandel selber vorantreiben, sich viertens nicht von den Presseverlagen kontrollieren lassen, fünftens dafür auch noch von den Nutzern geliebt werden – und sechstens keine Presseverlage sind. Eine himmelschreiende Ungerechtigkeit.

Die Presseverlage als Gralshüter des Qualitätsjournalismus

Was tun also? Drei Dinge: Zum einen muss per Gesetz eine Zwangsabgabe her, mit der die Einnahmen der Internet-Unternehmen – allen voran Google – besteuert werden. Aber so, dass das Geld direkt in die Taschen der Verlage fließt, denn staatliche Subventionen lehnen sie selbstverständlich ab. Zum zweiten müssen alle anderen Regeln, die die Verlage und ihre Marktmacht kontrollieren sollen, fallen: Von der Fusionskontrolle über den Datenschutz bis hin zur Mehrwertsteuer. Warum? Um das Überleben der Presseverlage zu sichern, die – Punkt drei – als die einzigen Hüter des Qualitätsjournalismus in Deutschland anerkannt werden müssen.

Um das noch einmal zu verdeutlichen: Nach Ansicht der Presseverlage ist die Qualität des Journalismus davon abhängig, dass er auf Papier gedruckt wird. Und wenn er schon nicht auf Papier gedruckt wird – was er natürlich auch bei den Presseverlagen oft nicht mehr wird, sondern beispielsweise im Netz oder als App daherkommt –, dann muss er trotzdem Presse heißen. Denn nur dann können die Verlage Konstrukte wie „presseähnliche Angebote“ durchsetzen, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten per Rundfunkstaatsvertrag verboten sind, um die Online-Angebote von ARD und ZDF zu verstümmeln. Mit einer außerhalb der Medienpolitik existierenden Realität hat diese Konstruktion natürlich nicht das Geringste zu tun. Eine Website ist eine Website ist eine Website.

Welche Medienkompetenz hat ein Quastenflosser?

Doch welches Verständnis für den fundamentalen Wandel unserer Welt soll man von einer Bundesregierung erwarten, die nicht nur ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage schaffen will, sondern deren Kulturstaatsminister die Nationale Initiative Printmedien ins Leben gerufen hat, weil „immer weniger Kinder und Jugendliche Zeitungen und Zeitschriften“ lesen und das angeblich „von weiten Teilen der Gesellschaft und der Politik inzwischen als Problem erkannt“ wird? Wann wird es von weiten Teilen der Gesellschaft und der Politik als Problem erkannt werden, dass die Mediengesetze einer Nation, die durch Ingenieurskunst und „Vorsprung durch Technik“ weltweites Ansehen erlangt hat, von einer Regierung und Verlagen (und Journalistenverbänden) gemacht wird, die offenbar die Medienkompetenz eines Quastenflossers haben? Insgeheim hofft man, sie würden den Artikel „Drogenbeauftragte warnt: Rund 20 Millionen Deutsche leiden unter ‚Offlinesucht’“ im (Online-)Satiremagazin Postillon lesen – und verstehen.

Vielleicht – nur vielleicht! – würden dann die Verlage auch einsehen, dass sie mit ihrer Klage gegen die Tagesschau-App niemanden außer sich selbst schädigen. Verlage mit Milliardenumsatz, die denken, sie müssen sich per Gerichtsbeschluss gegen journalistische Konkurrenz zur Wehr setzen, strahlen die Souveränität eines gemobbten Drittklässlers aus – nicht zuletzt gegenüber den eigenen Redaktionen, die sich dann noch in Kampagnenjournalismus in eigener Sache üben dürfen.

Ideen entwickeln, liebe Verleger!

All das wäre nicht weiter ärgerlich, wenn es nicht genau zu dem führen würde, was die Verlage zu verhindern vorgeben: Dass qualitativ hochwertiger Journalismus teils beschädigt, teils behindert wird. Welche Art unabhängigen Journalismus soll man zum Beispiel von einem Verlag erwarten, dessen Vorstandsvorsitzender Döpfner auf dem Jahrestag der Zeitschriftenverleger sagt: „ARD und ZDF sind ja jetzt auch Zeitschriftenverleger“ – weil die Öffentlich-Rechtlichen Texte im Internet anbieten?

Man möchte ihm mit Andrew Rashbass antworten, dem CEO einer der erfolgreichsten (ja, vor allem auch online) und wahrhaft journalistischen Publikationen weltweit, dem Economist, der mit Döpfner auf dem Podium saß. Zur (berechtigten) Diskussion darüber, wie viel Steuern US-Internetkonzerne in Europa zahlen, sagte er: „Wir sollten uns nicht damit beschäftigen, wie viel Steuern Google zahlt. Wenn wir gegen Google verlieren, dann nicht wegen ihrer Steuerberater.“ Auf Deutsch: Ideen entwickeln, liebe Verleger! Das Internet ist gekommen, um zu bleiben.

Matthias Spielkamp

Matthias Spielkamp

Matthias Spielkamp ist Redaktionsleiter von iRights.info und Partner des iRights.lab. Unternehmer, Journalist, Unternehmerjournalist. Impuls-vortragsgeber.Vorstandsmitglied von Reporter ohne Grenzen.

Foto: Alexander Janetzko
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