Die SPD wird immer digitaler

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Das Internet gibt Parteien die Möglichkeit, direkt mit den Bürgern zu kommunizieren. Gleichzeitig bietet es aber auch eine Plattform für radikale Meinungen und verstärkt diese unter Umständen. Wie die SPD mit diesem Zwiespalt umgeht, erläutert die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.

iRights.Media: Wie digital ist eigentlich die SPD?

Katarina Barley: Sie wird immer digitaler. Wir haben unsere Traditionen, die wir auch beibehalten werden. Das sind zum Beispiel Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften, aber wir haben in letzter Zeit einen deutlichen Zuwachs an jungen Mitgliedern. Das schlägt sich natürlich nieder in der Art, wie wir kommunizieren. Wir sind ziemlich präsent in den sozialen Netzwerken – ich persönlich mache das mit großer Leidenschaft. Das ist für uns eine Möglichkeit, ohne den Umweg über andere Medien direkten Kontakt mit Mitgliedern und interessierten Bürgern zu finden. Und natürlich wird auch der Wahlkampf digital geführt werden.

Die SPD ist eine Volkspartei und muss deshalb alle Bürger von ganz jung bis ganz alt ansprechen. Wie schlägt sich das in der digitalen Kommunikation nieder?

Das ist eine der großen Stärken der SPD und einer der Gründe, warum ich überhaupt in die Partei eingetreten bin. Als Volkspartei setzen wir uns mit allen gesellschaftlichen Themen auseinander. Dazu gehört auch die Digitalisierung. Es gibt Menschen wie meine Eltern zum Beispiel – 76 und 81 –, die sich ständig im Internet bewegen. Und es gibt andere, die dazu gar keine Affinität haben. Menschen über digitale Medien anzusprechen, ist zwar einfacher und kostengünstiger. Man darf dabei aber keinen Teil der Menschen ausschließen.

Die SPD hat bereits vor zwei Jahren den Obama-Berater Jim Messina als Wahlkampfstrategen engagiert. Hat das etwas gebracht? Hat es die Art und Weise verändert, wie die SPD mit den Wählern kommuniziert?

Die US-amerikanische Sichtweise ist natürlich nicht uneingeschränkt übertragbar. Aber gibt schon sehr interessante Impulse. Die sind uns in mancher Hinsicht in der Vermittlung der Inhalte – im Wahlkampf, aber auch darüber hinaus – einen Schritt voraus: Wie erzeugt man eine möglichst große Reichweite? Wie macht man Inhalte attraktiv?

Was bedeutet das mit Blick auf die Bundestagswahl?

Eine digitale Strategie wird sich nicht auf Wahlkämpfe beschränken. Viele Menschen – gerade jüngere, aber nicht nur – finden sich in unseren klassischen Beteiligungsstrukturen nicht mehr wieder. Lebensläufe verändern sich, Menschen haben nicht mehr so lange den gleichen Arbeitsplatz am Stück, sind viel mobiler, gehen mal ins Ausland. Die klassische Parteiarbeit vor Ort ist für sie unmöglich. Mit der Digitalisierung bieten sich ganz neue Möglichkeiten, das alltägliche Parteileben zu organisieren.

Glauben Sie, dass die Ortsvereine in ihren Strukturen auf die Beteiligung am digitalen Wahlkampf vorbereitet sind?

Unterschätzen Sie unsere Ortsvereine nicht. Viele werden inzwischen von jungen Leuten mit digitaler Affinität geleitet. Die Ortsvereine machen eine ganz, ganz wichtige Arbeit. Sie sind die Multiplikatoren vor Ort und wissen genau, wo wer steht. Sie machen Tür-zu-Tür-Wahlkampf, kleben Plakate, organisieren Veranstaltungen und vieles mehr.

Meine aktuelle Lieblingsvorsitzende ist noch keine 30, aber eine total Coole, verwurzelt in allen möglichen Vereinen. Sie wirbt jeden Tag etwa drei neue Mitglieder an und weiß sehr genau, wie man mit sozialen Netzwerken umgeht. Ich will damit diesem Klischee entgegenwirken, dass wir nur 70-jährige Ortsvereinsvorsitzende männlichen Geschlechts haben. Das ist nicht so.

Wie relevant ist 2016/2017 für die SPD der digitale Wahlkampf?

Der größte Vorteil des digitalen Wahlkampfes ist, dass wir Menschen passgenauer zu den Themen und mit den Medien informieren können, an denen sie ein Interesse haben. Außerdem brauchen wir keine Vermittler mehr, keine Tageszeitung, keine Nachrichtensendungen. Wir haben die Möglichkeit, selbst ungefiltert in Kontakt zu treten. Das ist sehr wertvoll.

Und warum ist die SPD im digitalen Wahlkampf besser als die anderen Parteien und wird die Wahl gewinnen?

Wir haben uns sehr früh digital aufgestellt. Es reicht nicht, sich ein paar schlaue Köpfe zu holen. Man braucht einen langen Atem. Wenn wir es schaffen, unsere Tradition und unsere Werte mit moderner politischer Kommunikation zu verbinden, dann wird das ein sehr attraktives Angebot.

Viele Bürger sind unzufrieden mit der Politik. Das sind auch Menschen, die bisher dem klassischen SPD-Milieu zuzurechnen waren. Daraus rekrutiert sich dann die AfD oder PEGIDA. Kommt man mittels digitaler Medien an diese Leute ran? Oder führt das zum Gegenteil?

Wir leben in Zeiten, in denen sich viel verändert. Das verunsichert die Menschen, wie zum Beispiel im letzten Jahr, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingsbewegung. Bei Verunsicherung greifen viele Menschen nach einfachen Antworten. Wir Sozialdemokraten kommen aus einer Tradition der Aufklärung, der Emanzipation. Das erfordert immer einen Satz mehr als eine platte Gegenbotschaft. Diese Rechtspopulisten sind meist einfach nur dagegen. Das kann man in einem Satz machen. Wenn man erklären will, warum man für etwas ist, braucht man länger. Darin müssen wir besser werden.

Haben Sie eine Idee, wie Sie das machen wollen?

Es hat keinen Sinn, nur den Kopf anzusprechen – man muss auch ein Gefühl dafür wecken, was richtig oder falsch ist. Aber auch hier gilt: Negative Gefühle weckt man leichter als positive. Misstrauen ist schnell erzeugt. Vertrauen muss man lange, lange aufbauen. Was wir auch feststellen, ist, dass bei den Hasskommentar-Schreibern ein Rausch entsteht. Sie steigern sich gegenseitig in etwas hinein. Unsere Leute, die dagegenhalten wollen, brauchen unheimlich Rückgrat, um das durchzuhalten, weil sie teilweise aufs Übelste beschimpft werden. Das haben mir viele aktive Sozialdemokraten erzählt. Damit besteht die Gefahr, das Netz aufzugeben. Und dagegen wehre ich mich. Und ich stelle fest: Wenn ich mich selber sehr stark im Netz engagiere, dann kommen auch andere dazu.

Gibt es denn Momente, wo auch Sie sagen: Das geht jetzt wirklich nicht mehr?

Ja. Ich habe schon Strafanzeigen gestellt, nicht viele, aber drei, vier waren es schon. Ein gewisses Maß an Beleidigungen muss man ertragen können, wenn man in die Politik geht, aber es gibt eine Grenze. Ich halte es für wichtig, dass man sagt: Ich nehme das nicht alles hin.

Das Justizministerium hat verschiedene Maßnahmen ergriffen, um klarere Regeln für soziale Netzwerk wie Facebook festzulegen. Grundsätzlich wird man aber diesen Resonanzraum mit seinem Verstärkungseffekt nicht wegbekommen.

Schuld ist ja nicht das Netz. Das Netz ist nur das Medium. Ich sage mir oft: Am Ende meinen die nicht mich als Person, sondern mein Amt. Die meinen die Politik. Die kennen mich nicht. Ich bin, glaube ich, schon offener als viele andere, indem ich mich persönlich exponiere.

Ich fand die Diskussionen um Social Bots spannend. Das sind Programme, die beispielsweise auf Twitter automatisiert zu bestimmten Hashtags posten. Die AfD sagt: „Natürlich benutzen wir Social Bots.“ Das wundert mich nicht. Ich glaube, die machen das schon lange und sehr systematisch. Das ist grotesk, auf der einen Seite etwas von Lügenpresse zu erzählen und auf der anderen Seite solche Fälschungen aufzubauen. Ich fand das total entlarvend. Das Ziel ist, dass Leute denken: „Boah, das denkt ja die Mehrheit.“ Und damit die eigenen Positionen zu normalisieren. Das entwickelt schnell eine eigene Dynamik.

Wenn Sie sagen, man darf die Netzwerke und die Kommunikation nicht den Spinnern überlassen – darf man sich überhaupt an sie wenden?

Zunächst einmal: Das sind großenteils sehr kühl kalkulierende Menschen, die Beleidigung, Hass und Einschüchterung sehr bewusst einsetzen. Insofern finde ich den Begriff Spinner zu verharmlosend.

Solange es irgendwo einen inhaltlichen Kern gibt, mit dem ich mich auseinandersetzen kann, und keine Beleidigungen dabei sind, kann ich mit jemandem diskutieren. Aber es gibt natürlich Leute, bei denen es überhaupt keinen Sinn hat zu antworten, entweder bei rechtsradikalen Rassisten, bei Fake-Accounts oder bei Menschen, bei denen ich merke, das ist einfach nur Taktik, die wollen mich in etwas verwickeln.

Aber man darf nicht jeden einfach pauschal aburteilen. Ich kann viele Fälle benennen, wo man feststellt, das sind Menschen, die schlechte Erfahrungen gemacht haben – mit der Verwaltung, mit der Politik, mit Mitmenschen. Wenn sie merken, man hört sich das an und antwortet ernsthaft darauf, sind sie nachher vielleicht immer noch nicht meiner Meinung. Aber zumindest sagen sie: „Ja, ich fühle mich wahrgenommen. Ich muss jetzt nicht mehr so laut schreien.“ Ich finde, solche Menschen darf man nicht kampflos aufgeben.

Das Interview führte Philipp Otto.

Katarina Barley

Katarina Barley

Dr. Katarina Barley ist seit Dezember 2015 SPD-Generalsekretärin. Sie vertritt den Wahlkreis Trier seit 2013 im Deutschen Bundestag. Davor arbeitete sie unter anderem als Richterin und Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht.

Foto: Susie Knoll
Katarina Barley

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