#machtsgut: Menschen gehen, Daten bleiben

Foto: Jonathan Kos-Read. Red Umbrella / CC BY-ND 2.0

Was passiert mit meinen Daten, wenn ich nicht mehr da bin? Wer rechtzeitig darüber nachdenkt, erspart seinen Lieben Wartezeit und Mühe.

Unsere Alltagskommunikation verlagert sich immer mehr ins Netz. Wenn wir einen Gas- oder Stromvertrag abschließen, unsere Steuererklärung machen, Geld überweisen, das ersteigerte Bett bezahlen oder auf Spotify Musik hören: Für all das haben wir ein Online-Konto. Hier finden sich unsere Anmeldedaten, Kontoauszüge und die nächste Abrechnung. Wir erledigen immer mehr Alltagshandlungen digital, und nur selten drucken wir noch Dokumente aus. Wenn wir sterben, hinterlassen wir also nicht nur unsere Lieblingskommode, sondern auch eine Unmenge an Daten. Und während durch Sharing Economy materieller Besitz immer unwichtiger wird, steigt die Bedeutung unserer Online-Konten weiter.

Bislang ist dieser Teil des Hinterlassens noch wenigen bewusst. Doch Unternehmen beginnen, in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Umgang mit Online-Konten Verstorbener zu regeln, und kommerzielle Anbieter wollen mit der Nachlassregelung Geld verdienen. Zunehmend und auf unterschiedlichen Ebenen werden Menschen sensibler für das Thema.

Denn: Hinterbliebene müssen nicht nur mit Trauer und Verlust fertig werden, sie stehen auch vor praktischen Herausforderungen. Das meiste regelt das Testament, sofern es eines gibt. Aber was passiert nach dem Tod mit unseren Online-Identitäten und unseren Daten? Unsere Hinterbliebenen müssen sich darum kümmern und stehen damit vor rechtlichen und praktischen Problemen. Wer rechtzeitig vorsorgt, kann selbst bestimmen, was mit dem eigenen Nachlass passiert.

Online-Konten erben

Grundsätzlich erben die gesetzlichen oder testamentarisch bestimmten Erben auch die Online-Konten der Verstorbenen. Sie werden neue Vertragspartner der jeweiligen Diensteanbieter und müssen Zugriff auf die Online-Konten erhalten. Schließlich müssen Auktionen beendet, Urlaubreisen storniert und Verträge gekündigt werden.
Schon 2008 ging das Bundesverfassungsgericht davon aus, dass Bürger informationstechnische Systeme für höchstpersönliche Zwecke verwenden und man hier einen Kern privater Lebensführung vermuten kann. Unter diesem Gesichtspunkt könne Erben nur eingeschränkt Zugriff auf Online-Konten gewährt werden: soweit nämlich, als vermögensrechtliche Positionen betroffen sind und nicht das postmortale Persönlichkeitsrecht des Betroffenen beeinträchtigt wird. Bei E-Mail-Accounts wird zusätzlich der beschränkte Zugang für die Erben damit begründet, das Fernmeldegeheimnis derjenigen sei betroffen, mit denen der Verstorbene kommuniziert hat.

In der Praxis bedeutet diese Einschränkung, dass der Anbieter entscheidet, auf welche Inhalte die Erben Zugriff erhalten. Das ist leider Realität, aber keine praktikable Lösung. Der Blick auf die Regelungen verschiedener Anbieter macht das deutlich.

Facebook, Google, GMX und Co.

Eines haben fast alle Regelungen gemeinsam: Einfachen Zugriff für Hinterbliebene gewähren die wenigsten Anbieter.

Etwa alle drei Minuten stirbt in Deutschland ein Facebook-Nutzer, der nicht entschieden hat, was mit seinen geposteten Texten, Likes und Fotos passieren soll. Facebook versetzt auf Antrag das Profil des Verstorbenen in den Gedenkzustand, als Nachweis reicht ein Nachruf. Der Gedenkzustand verhindert zudem, dass sich jemand anders mit dem Konto anmelden kann. Ausgewiesene unmittelbare Familienangehörige können auch die Löschung des Accounts beantragen. Dazu ist die Vorlage der Geburts- oder Sterbeurkunde oder des Erbscheins nötig. Zugriff auf das Facebook-Profil erhalten Hinterbliebene aber nicht – immer vorausgesetzt, sie besitzen keine Login-Daten.

Auch auf Xing erhalten Hinterbliebene keinen Zugriff. Angehörige können den Tod ohne Nachweise anzeigen, dann wird das Profil unsichtbar geschaltet. Der Verstorbene bekommt von Xing noch eine E-Mail, nach 3 Monaten erfolgt die endgültige Löschung.

Twitter kann man bei einem Todesfall nur über das übliche Kontaktformular erreichen. Unmittelbare Familienmitglieder oder Nachlassverwalter können den Tod anzeigen. Erforderlich ist die Kopie der Sterbeurkunde und eine Kopie eines offiziellen Ausweisdokuments, das die Identität des Angehörigen bescheinigt, sowie ein unterzeichnetes, notariell beglaubigtes Dokument, aus dem folgende Informationen hervorgehen: Name, E-Mail-Adresse und Kontaktdaten des Angehörigen, Beziehung zu dem Verstorbenen und die Todesanzeige. Der Account wird dann inaktiv geschaltet und nach 30 Tagen gelöscht.

Für die verschiedenen Google-Dienste gibt es Kontaktformulare, allerdings bietet Google dem Nutzer selbst an, vorzusorgen: Für den Umgang mit Online-Konten Verstorbener gibt es einen Kontoinaktivitätsmanager. Hier kann der Nutzer bis zu zehn Personen benennen, die über die Inaktivität benachrichtigt werden sollen. Er kann festlegen, wie viel Zeit (zwischen drei und 18 Monaten) seit dem letzten Login vergangen sein soll, wer auf welche Daten Zugriff haben darf, oder ob das Konto komplett mit allen Inhalten automatisch gelöscht werden soll. Google meldet sich einen Monat vor Ablauf der festgelegten Frist per SMS und E-Mail beim Nutzer. Reagiert er nicht, werden die festgelegten Personen benachrichtigt, die dann drei Monate Zeit haben, die Inhalte herunterzuladen.

Bei Flickr erhalten Hinterbliebene keinen Zugriff auf das Profil des Verstorbenen. Waren sie mit dem Verstorbenen auf Flickr befreundet, erhalten sie auf die Bilder nur insoweit Zugriff, wie es vor dem Tod auch möglich war. Die Löschung des Accounts kann unter Vorlage der Todesurkunde beim Mutterkonzern Yahoo beantragt werden.
Ausnahmen stellen GMX und Web.de dar. Hier können Erben gegen Vorlage des Erbscheins Zugriff auf das Postfach erhalten und das E-Mail-Postfach weiter betreuen oder löschen. Von Yahoo wird hingegen kein Zugriff auf das Postfach gewährt. Kann die Sterbeurkunde vorgewiesen werden, können Erben aber den Account löschen lassen.

Urheberrechte und digitale Güter erben

Erben haben das Recht auf Zugriff auf PC, Tablet, Smartphone und andere Speichermedien des Verstorbenen. Die Urheberrechte der Verstorbenen sind vererblich (§ 28 I Urheberrechtsgesetz). Den Erben stehen die gleichen gesetzlichen Urheberrechte zu wie dem verstorbenen Urheber (§ 30 Urheberrechtsgesetz). Hat der Verstorbene also Rechte an Fotos, haben nun die Erben die Rechte an den Fotos.

Vererbt werden auch digitale Güter wie E-Books und MP3s. Für viele digitale Güter läuft dieses Recht jedoch ins Leere, da deren Nutzung oft an einen individuellen Account des Verstorbenen gebunden ist. Die Umregistrierung oder Übertragung des Accounts oder der Inhalte auf den Erben, also die tatsächliche Nutzung der digitalen Güter, ist ohne Zugangsdaten daher oft nicht möglich.

Den digitalen Nachlass regeln

Viele der rechtlichen und praktischen Probleme beim Umgang mit Online-Konten von Verstorbenen können umgangen werden, wenn der eigene digitale Nachlass detailliert geregelt ist.

Alle Passwörter zu sozialen Netzwerken, E-Mail-Accounts, Blogs, Online-Shopping-Konten etc. sollten gut verwahrt werden, zum Beispiel auf einem verschlüsselten USB-Stick in einem bekannten Bankschließfach. Passwortmanager können bei der Verwaltung der vielen Passwörter helfen: Dort können alle Passwörter zentral abgespeichert und regelmäßig geändert werden, das Master-Passwort muss an eine Vertrauensperson weitergegeben werden. Zwar ist auch das Hinterlassen eines Testaments bei einem Notar möglich, da jedoch Passwörter geändert werden und ständig neue hinzukommen, wird das auf die Dauer zeitraubend und teuer.

Von Unternehmen, die gegen eine Gebühr Passwörter und Anweisungen (in der Regel in der Cloud) hinterlegen und im Todesfall an die Angehörigen oder eine andere ausgewählte Person weitergeben, ist abzuraten. Immerhin werden hier einer Firma Passwörter anvertraut, obwohl im digitalen Leben als oberste Maxime gilt: Behalte deine Passwörter für dich, um dich vor Diebstahl und Betrug zu schützen.

Wer Passwörter und Anweisungen für den Umgang mit Online-Konten hinterlegt, macht es Erben leichter, den Nachlass im eigenen Sinn zu verwalten. So kann jeder guten Gewissens sagen: #machtsgut

Das Projekt „Verbraucherrechte in der digitalen Welt“ des Verbraucherzentrale Bundesverbands bestärkt aktuell mit der Kampagne www.machts-gut.de Verbraucherinnen und Verbraucher darin, sich um ihren digitalen Nachlass zu kümmern.

Michaela Zinke

Michaela Zinke

Michaela Zinke ist seit 2010 Referentin für Verbraucherrechte in der digitalen Welt (Surfer haben Rechte) im Verbraucherzentrale Bundesverbandes, wo ihr Schwerpunkt auf dem Datenschutz liegt. Sie hat Wirtschaftsrecht an der HWR in Berlin studiert.

Foto: Fräulein Fotograf
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